The Mixtape

Und auch heute wieder möchte ich den geneigten Leser mit meinen Fundstücken aus der neueren und neuesten Geschichte unterhalten. Diesmal zwei Themen, die sich vielleicht etwas weniger Berühmtheit erfreuen können. Nun als das würdigende Schlaglicht.

Zum einen für den Anglo-Irischen Krieg von 1919 bis 1921.

Und zum zweiten für die Charta 77, initiiert im Jahre 1977, die nicht nur für sich selbst stand sondern auch der folgenden Bürgerrechtsbewegung in den 1970er und 1980er Jahren ihren Namen gab.

Und auch hier gilt wieder: Viel Vergnügen.

Und auch heute soll, neben der Polemik, ein bisschen Bildung nicht fehlen. Die historischen Begebenheiten sind in diesem Falle vermutlich bekannter, nichtsdestotrotz aber lesens- und wissenswert.

Es geht um den 4. israelisch-arabischen Krieg 1973 und um den Hereroaufstand in Namibia 1904.

Wie gestern auch gilt wieder: viel Vergnügen.

Gefunden auf und zitiert von Pantoffelpunk.de und keinesfalls vorenthaltbar:

Die geliebte Bundesregierung bittet um Ihre Mithilfe. Die lückenlose Telekommunikationsüberwachung der 82 Millionen in Deutschland gemeldeten Gefährder in der neu einzurichtenden Abhörzentrale des ansonsten relativ nutzlosen BVA kostet viele, viele Steuergelder, denn sie ist hochgradig personal- wie auch speicherintensiv. Darum: Helfen Sie mit, die Kosten zu minimieren. Es ist ganz einfach:

Es geht auch um Ihre Steuergelder. Vielen Dank!

Wissen kann nur verbreitet werden, wenn es vorhanden ist. Diskussionen können nur dann zielführend sein, wenn ihnen eine Argumentationsbasis zugrunde liegt. Und nicht zuletzt macht es hin und wieder einen immensen Eindruck, gewisse historische Fakten zu kennen und diese, wohl dosiert, in Unterhaltungen einstreuen zu können.
Aus diesem Grunde folgen hier – in loser Fortsetzung – die Nice-to-knows der jüngeren Geschichte.

Zum Auftakt bewegen wir uns heute gen Osten:

• Das Progrom von Istanbul im Jahre 1955
• Der Konflikt um Bergkarabach

Viel Vergnügen!

Das Betreiben der Bundesregierung, unter maßgeblicher Federführung von Ursula von der Leyen, Internetseiten mit kinderpronografischem Inhalt zu sperren… Keine Sorge, ich fahre an dieser Stelle nicht fort. Mittlerweile wurde es, so glaube ich, oft genug diskutiert. Lang wie breit. Aber, auch das glaube ich, diese Diskussion hat mittlerweile ein Stadium erreicht, in dem keine Einigung mehr erreicht werden kann. Keine der beteiligten Parteien wird sich mehr von ihrem Standpunkt weg bewegen; sei es aus der pragmatischen Überlegung heraus sich nicht als Wendehals disqualifizieren zu wollen; sei es aus purem Starrsinn oder sei es, weil die immer wieder wiederholten Worte mittlerweile die Metamorphose von der Überzeugung zum Dogma durchlaufen haben und als solches nun fest verankert sind in den Köpfen derer, die sie formuliert und der interessierten Öffentlichkeit zum Fraß vorgeworfen haben.
Um es mit den Worten von Volker Pispers und, wie es eben jenem Kabarettisten gebührt, etwas überspitzt zu formulieren: Wenn man weiß, wer der Böse ist, hat der Tag Struktur.

Meine Meinung ist in diesem Zusammenhang nicht wichtig*. Wichtig erscheint mir vielmehr der Aufruf an alle Beteiligten an diesem so überaus wichtigen Entscheidungsprozess, die Form, die Fassung und auch den Ton zu wahren. Dieses Thema ist einfach zu wichtig und zu diffizil, um sich in Polemik zu versteigen. Und das gilt für beide Seiten der dick durch die Republik gemalten schwarzen Linie, die die Befürworter der Gesetzesvorlage zur Bekämpfung von Kinderpornografie in kommunikationsnetzwerken von deren Gegnern trennt. Macht Euch, liebe Kämpfer für eine bessere Welt, bitte bewusst, dass Ihr das Ziel, die Begrenzung der Verbreitung von Kinderpornografie, allesamt als verfolgenswert haltet.
Arbeitet, Herrgott nochmal, zusammen! Und nicht gegeneinander! Zielführend! Bitte!

*Um sie dennoch in so kurzer wie prägnanter Form zu präsentieren: ich habe die Petition mitgezeichnet.

Die Bluttat von Winnenden ist kaum 24 Stunden her und schon werden wieder Kritiken an „Ballerspielen“ und Gewaltvideos laut. Das war erwartbar. So erwartbar wie es populistisch und wenig bis überhaupt nicht zielführend ist; zumindest wenn das Ziel darin besteht, echte Abhilfe zu schaffen und nicht nur nach Wählerstimmen zu heischen oder den kurzfristigen Hunger nach benennbaren Schuldigen zu stillen.
Dabei ist die Nennung eines Schuldigen doch so einfach. Einfach und zugleich so unglaublich schwer weil unbequem.

Jeder von uns formt einen potentiellen Amokläufer. Jeder von uns. Vielleicht nicht mehr. Und vielleicht auch nicht willentlich. Aber das ändert am Resultat schlussendlich nichts.
Jeder von uns praktiziert Ausgrenzung in irgendeiner Form. Kinder und Jugendliche können Formen der Ausgrenzungen dabei meist noch viel wirkungsvoller ausleben als an mehr gesellschaftliche Normen gebundene Erwachsene. Niemandem ist der Umstand fremd, dass Schüler wegen nicht vorhandener Ausstattung mit Markenware ausgegrenzt werden. Niemandem ist der Umstand fremd, dass besonders gute Schüler hin und wieder als Streber hingestellt werden. Kinder können grausam sein. Jugendliche ebenso. Und in den meisten Fällen sind es stets die gleichen Personen, die Opfer verbaler oder gar körperlicher Attacken werden. Paart sich dieses „Opferdasein“ dann noch mit einer weniger stabilen Psyche, kommt hin und wieder etwas sehr Unschönes dabei heraus. In den Fällen Erfurt, Winnenden und zu einigen anderen Gelegenheiten eben auch ein Amoklauf.

Natürlich ist es keine Lösung, in die Klassen zu gehen, mit dem Finger auf jeden einzelnen Schüler zu zeigen und zu sagen „Du bist schuld“. Auch wenn das vermutlich ein heilsamer Schock wäre. Kinder und Jugendliche sind sich der Tragweite ihrer Taten nicht immer in ausreichender Weise bewusst. Solch dramatische Ereignisse können das Bewusstsein eines jeden einzelnen Schülers an dieser Stelle vielleicht ein wenig ändern. Und über kurz oder lang müssen sie das auch.
Wenn das Bedürfnis nach Parolen wirklich so stark ist, dann skandiert doch nach mehr Lehrpersonal, nach einer besseren pädagogischen Ausbildung und nach mehr Sozialarbeitern und Psychologen an deutschen Schulen. Dieses Land ist ein absolutes Entwicklungsland, was die Betreuung von Schülern außerhalb der reinen Wissensvermittlung angeht. Hier muss gearbeitet werden: an der Sensibilisierung der Mitschüler und an der personellen Infrastruktur der Schulen selbst. Nicht an der Indizierung von Ego-Shootern.

Anna Stepanowna Politkowskaja ist tot. Seit dem 7. Oktober 2006. Sie wurde erschossen im Lift ihres Wohnhauses in Moskau aufgefunden.
Anna Politkowskaja war Journalistin solch namhafter Zeitungen wie Iswestija und Nowaja Gaseta. Sie gehörte zu den wenigen Journalisten, die während des Tschetschenien-Krieges fortwährend entgegen der offiziellen Darstellung über den Konflikt und die Zustände in der Krisenregion berichtet hat. Soweit zu den Fakten.Der erste Prozess um die Ermordung der Journalistin ist heute zu Ende gegangen und endete, kaum jemanden überrascht das, mit Freisprüchen. Überraschender mag da erscheinen, dass die Familie des Opfers das Urteil in dieser Form begrüßt hat. Nicht nur aus ihrer Sicht bestanden erhebliche Zweifel an der Schuld der Angeklagten Dschabrail Machmudow, Ibrahim Machmudow und Sergej Chadschikurbanow (das Verfahren um ehemaligen Oberst des Inlandsgeheimdienstes FSB, Pawel Rjagusow, wurde vom heute zu Ende gegangen Prozess abgetrennt). Die Staatsanwaltschaft, und dieser Umstand wird vor dem Hintergrund nun verständlicher, will in Berufung gehen.

Am eigentlichen Problem wird das allerdings nichts ändern. Die Journalistin, ihr Rechtsbeistand und manch anderer Kritiker der offiziellen Linie der Regierung der russischen Föderation sind tot. Über die wahren Hergänge, Täter, Hintermänner, Drahtzieher und Motive ist weder im Zuge der Ermittlungen noch im Laufe des Prozesses viel ans Licht gekommen. Wenige der Daten erscheinen handfest. Die von Reporter ohne Grenzen geforderte internationale Untersuchungskommission wurde von Wladimier Putin, zu dieser Zeit russischer Präsident, nicht gestattet. Stattdessen hat Russlands höchster Staatsanwalt, General Juri Chaika, die Ermittlungen an sich gezogen. Der Standard stellt nicht zu Unrecht fest, dass dieses Vorgehen zwar in einer Demokratie Anlass zur Hoffnung gäbe, sich das in Russland aber gänzlich anders verhält.Die Welt bringt es auf die folgende Formel:

Was bleibt, sind Fragen, Spekulationen und wilde Schuldzuweisungen. Man wird den Eindruck nicht los, dass es nicht darum geht, den wirklichen Täterkreis zu fassen und ihre Motivation zu erkennen. Es geht nur darum, den Mord selbst, über den die russische Administrative mit einem nonchalanten Schulterzucken hinwegzugehen scheint, in der für die Regierungslinie selbst genehmsten Art und Weise auszulegen. Mit Demokratie hat das wenig zu tun.

Die Hoffnung auf eine Demokratisierung des riesigen Russlands ging nach Gorbatschow und Jelzin schleichend dahin. Wie deutlich, wird der breiten Öffentlichkeit vielleicht erst jetzt wirklich klar. Wladimir Putin hat mit seinem Machtanspruch und seiner Vorstellung einer starken Staatsführung den Nährboden für das skrupellose Ignorieren von Gesetzen gelegt. Wie kann, wie soll dieses Volk, das nie jemals eine Herrschaft aus sich selbst heraus erlebt hat, eine solche Staatsform denn etablieren können?

Das BKA-Gesetz, vielmehr: dessen Reform, ist wieder in den Fokus einer breiteren Öffentlichkeit gerückt. Den Kampf gegen den Terror soll es unterstützen und damit die Freiheitsrechte der Bundesrepublik schützen. Zu diesem Zwecke wird dem BKA im Zuge dieser Reform eine Reihe von neuen Befugnissen zuerkannt. Die bekannteste davon ist die so genannte Online-Durchsuchung. Das mag die Spitze des Eisbergs sein, es ist aber bei Weitem nicht alles.

Das ursprüngliche BKA-Gesetz stammt aus dem Jahre 1957, die letzte Reform wurde im Jahre 1997 vorgenommen. Der aktuelle Entwurf (hier die Fassung vom 16. April 2008 zum Download im .pdf-Format) stammt aus der Feder von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (im Folgenden: Bundesinnen-Wolfgang) und jeder, der sich mehr oder weniger intensiv mit dieser Person der Zeitgeschichte befasst hat oder selbiges musste, wird eines ahnen: Berührungsängste mit dem Grundgesetz hat der Mann im Rollstuhl nicht.
Sein Entwurf sieht beispielsweise vor, den Trennungsgrundsatz zwischen Polizei und Nachrichtendiensten aufzuweichen, bisher ein hehres Gut des deutschen Rechtstaates. Überdies regelt das Gesetz die Befugnisse des Bundeskriminalamtes in den Belangen des Lauschangriffs, der viel zitierten Online-Durchsuchung und der Videoüberwachung. Es soll möglich sein, Wohnungen heimlich zu betreten und der Einsatz von verdeckten Ermittlern erfährt eine Neuregelung. Unschwer zu erraten, dass die Befugnisse des BKA in diesen Bereichen nicht eingedampft werden. Zu meiner milden Überraschung tauchen auch die Begriffe Rasterfahndung und Schleierfahndung tauchen wieder auf. Wer sich nun an den Deutschen Herbst erinnert fühlt, liegt mit diesem Gefühl gar nicht schlecht.

Bundesinnen-Wolfgang hat sich in der Bundestagsdebatte über das BKA-Gesetz zu folgender Aussage hinreißen lassen. Vielmehr war es wohl eine Art Appell:
„…dass wir aufhören, unseren freiheitlichen Verfassungsstaat in einer Weise zu diffamieren, die bei jungen Menschen so ankommt, dass die glauben, das sei so etwas wie die Stasi.“ (Anmerkung am Rande: Schon allein die Auswahl der Personengruppe bietet Anlass für weitergehende Erörterungen.) „Das Gegenteil ist der Fall. Wir verteidigen die Freiheitsrechte.“

Karl Steinhoff, einstmals Innenminister der DDR, begründete die Gesetzesvorlage zur Gründung des Ministeriums für Staatssicherheit mit den folgenden Worten:
„Die hauptsächlichsten Aufgaben dieses Ministeriums werden sein: Die volkseigenen Betriebe und Werke, das Verkehrswesen, die volkseigenen Güter vor Anschlägen verbrecherischer Elemente sowie gegen alle Angriffe zu schützen, einen entschiedenen Kampf gegen die Tätigkeit feindlicher Agenturen, Diversanten, Saboteure und Spione zu führen, einen energischen Kampf gegen Banditen zu führen, unsere demokratische Entwicklung zu schützen und unserer demokratischen Friedenswirtschaft eine ungestörte Erfüllung der Wirtschaftspläne zu sichern.“ Stellt sich die Frage, ob die formulierten Ansprüche der beiden Amtskollegen, bereinigt um einige ideologische Divergenzen, tatsächlich so weit auseinander driften. Über eine Antwort mag jeder selbst philosophieren.

Zum Abschluss meines kleinen Beitrags möchte ich noch eine weitere Person zu Wort kommen lassen. Der Erfinder des Blitzableiters, der Philosoph, Freimaurer und Gründungsvater der Vereinigten Staaten, Benjamin Franklin, hat einmal das schöne Zitat geprägt:
„Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“ Das muss, vermute ich, nicht kommentiert werden.

Heute ist der 11. September, sagt mir mein Rechner. Der Moment der Erkenntnis setzt erst einige Augenblicke später ein. 11. September. Da war was.
Es war der Tag vor sieben Jahren, an dem sich die Erinnerung an eine beispiellose Bluttat in die Köpfe der Menschen dieser Welt geätzt hat, die wir wohl zeit unseres Lebens nicht wieder werden vergessen können. Zwei Flugzeuge fliegen nacheinander in die Türme des New Yorker World Trade Centers und rauben dabei nicht nur etwa 3000 Menschen das Leben sondern mehreren Milliarden das Gefühl einer zumindest ansatzweise sicheren und stabilen Welt nach dem Ende des Kalten Krieges.
Warum aber fällt mir die Anteilnahme so schwer?
Wahrscheinlich, weil mit dem Gedenken an diesen Tag und dem Schrecken, der mit ihm einher ging, immer auch dieses so unangenehme Wissen einher geht, dass dieser Anschlag (ich mag das Wort Terror schon gar nicht mehr in den Mund nehmen, so inflationär wird es seit dem benutzt) für noch viel mehr Leid instrumentalisiert wurde. Er wurde zur Rechtfertigung für einen nicht zu rechtfertigenden Krieg, der bis heute mehr Todesopfer gefordert hat als jener Tag im Spätsommer 2001. Er wurde zur Rechtfertigung für Lügen und einen so tiefgreifenden Vertrauensverlust in die Militär- und Atom-Macht USA, dass die Folgen dessen auch jetzt noch kaum abschätzbar sind.
Dieses Land hat sich die Sympathien, die ihnen noch 2001 zugeflogen sind, so nachhaltig verspielt, dass es Jahre dauern wird, bis sich wieder ein „normales Verhältnis“ zwischen der Welt und ihrer vermeintlichen einzig verbliebenen Macht einstellen wird. Und diese Feststellung münzt nicht auf die so isoliert wirkende Welt des politischen Parketts. Der Ansehensverlust reicht tiefer, sehr viel tiefer.
Und dieses gefühlte Befremden, das sich immer dann einstellt, wenn sich ein Gedanke in Richtung der USA regt, dieser unangenehme und anhaltende Nachgeschmack machen es mir beinah unmöglich, einfach inne zu halten und derer zu gedenken, die mit ihrem Tod zum Spielball machtpolitischer Interessen geworden sind. Auch wenn sie meine Anteilnahme gerade aus diesem Grund umso mehr verdient hätten.